Arbeitsrecht

Wem gehört unsere Erfindung?

Hat ein Angestellter eine Erfindung gemacht, so steht diese unter Umständen dem Arbeitgeber zu. Wann also darf ein Arbeitnehmer eine Erfindung für sich beanspruchen? Und wann ist seine Kreativität Privatsache?

Das Gesetz unterscheidet drei Arten von Erfindungen – die Aufgabenerfindung, die Gelegenheitserfindung sowie die freie Erfindung. Je nachdem, was für eine Erfindung vorliegt, hat dies unterschiedliche Rechtsfolgen.

Aufgabenerfindung

Eine Aufgabenerfindung liegt vor, wenn die Erfindung oder das Design bei der Ausübung dienstlicher Tätigkeit und in Erfüllung vertraglicher Pflichten entsteht. Konkreter: Die Erfindung ist Teil der Arbeit. In diesem Fall erfolgt der originäre Rechtserwerb durch die Firma. Dem Erfinder schuldet die Arbeitgeberin keine besondere Entschädigung. Der Arbeitnehmer hat lediglich das Recht, als Erfinder genannt zu werden.

Gelegenheitserfindung

Eine Gelegenheitserfindung liegt vor, wenn die Erfindung bei Ausübung der dienstlichen Tätigkeit, aber ausserhalb von vertraglichen Pflichten erfolgt. Der Rechtserwerb erfolgt hier originär durch den Arbeitnehmer. Im Arbeitsvertrag kann schriftlich eine Erfinderklausel vorgesehen sein – auch mit dem Recht auf Sondervergütung. Wenn keine Klausel vorliegt, gibt es eine Anbietungspflicht des Arbeitnehmers sofern die Verwertung der Erfindung die Arbeitgeberin konkurrenzieren würde.

Freie Erfindung

Von einer freien Erfindung spricht man, wenn die Erfindung ausserhalb der vertraglichen Pflichten und ohne dienstlichen Zusammenhang erfolgt. Auch hier gibt es einen originären Rechtserwerb durch den Arbeitnehmer. Oder anders: Was sich einer ausserhalb der Arbeitszeit ausdenkt, gehört ihm.

Der Beitrag stammt von Walter Regli, Jurist und Mitgründer von Startups.ch.

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