Geistiges Eigentum, Patent, Innovationen schützen

Innovation in KMU

Geistiges Eigentum: Innovationen schützen

Wer eine tolle technische Erfindung oder ein neues originelles Logo hat, sollte prüfen, das geistige Eigentum unter Schutz zu stellen. Zu viele KMU vernachlässigen dies.

Patent vorgehen

Der Sportartikelhersteller Puma hat eine Raubkatze im Logo, die Holzmanufaktur Urwyler & Hostettler einen springenden Hund. Grund genug für den deutschen Multi, gegen das Kleinstunternehmen aus dem thurgauischen Ermatingen vorzugehen. Es soll laut den Puma-Rechtsanwälten das Markenzeichen des Sportriesen kopiert haben. Die Schweizer argumentieren, sie hätten sich lediglich vom Wappentier Ermatingens inspirieren lassen.

Grosskonzerne scheuen keinen Aufwand, um ihre Markenrechte und Patente zu verteidigen. Sie beschäftigen ganze Abteilungen für geistiges Eigentum, um sich gegen echte oder vermeintliche Imitationen zur Wehr zu setzen. Kleinen und mittleren Unternehmen fehlen dagegen meist Know-how und Personal dafür.

Professionell vermarkten

Innovative Schweizer

2016 wurden laut dem Europäischen Patentamt (EPO) weltweit 296’227 Patentgesuche eingereicht, 6 Prozent mehr als im Vorjahr. Die meisten davon stammen aus der Medizintechnik und der IT-Branche. Spitzenreiter sind die USA, Deutschland, Japan und Frankreich. Die Schweiz folgt mit 7’293 Patentgesuchen an vierter Stelle und unterstreicht damit ihre hohe Innovationskraft. Sie liegt vor China und den Niederlanden.

Wie drei vom Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum (IGE) in Auftrag gegebene Studien zeigen, ist den Schweizer KMU der Stellenwert des geistigen Eigentums viel zu wenig bewusst. Zwei Drittel der Firmen geben an, ihre Innovationen und Kreationen nicht aktiv vor Nachahmern und Trittbrettfahrern zu schützen.

«Die Unternehmer denken zuerst an die Innovation, dann an die Umsetzung und die Kosten und schliesslich an die Auslieferung der Bestellungen», sagt Felix Addor, stellvertretender Direktor des IGE. Der Schutz des geistigen Eigentums sei hingegen während der Konzeption eines Produkts in der Mehrheit der Fälle nicht präsent. Dabei können Schutzrechte für eine Firma existenziell sein: Innovationen können häufig erst dann professionell vermarktet werden, wenn Dritte von der wirtschaftlichen Nutzung ausgeschlossen sind.

Früh aktiv werden

Wenn Sie daran denken, Ihre Waren und Dienstleistungen zu schützen, sollten Sie aktiv werden, bevor die Idee bekannt wird. Am besten gehen Sie strategisch vor:

Ist die Erfindung tatsächlich neu?

Klären Sie vor jedem grösseren Forschungsprojekt ab, ob es die angestrebte Entwicklung nicht schon gibt. Das gleiche gilt für Produktenamen und Markenzeichen. Möglich ist dies mit einer Grundrecherche in einer der kostenlosen Datenbanken im Internet. Das IGE bietet für 300 Franken eine von einem Experten begleitete Basisrecherche an. Grundsätzlich müssen technische Erfindungen oder Verfahren diese Kriterien erfüllen, um patentierbar zu sein: Sie müssen neu, für eine Fachperson nicht naheliegend und gewerblich anwendbar sein.

Wie ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis?

Evaluieren Sie das Risiko eines Missbrauchs durch Dritte. Ist es gering, braucht es nicht unbedingt einen Schutztitel. Die Anmeldung eines Patents beim IGE kostet 200 Franken, die Prüfung 500 Franken. Eine Markenhinterlegung kostet 550 Franken. Hinzu kommt die fachliche Beratung durch einen Patent- oder Markenanwalt, die schnell ein paar tausend Franken erreichen kann.

Welcher Schutz ist der beste?

Prüfen Sie, ob ein Verfahren, ein Produkt oder eine Marke unter Schutz gestellt werden soll. Nicht immer braucht es einen formellen Schutz, manchmal genügt auch blosse Geheimhaltung. Diese kann bei Rezepturen vorteilhaft sein, welche nach Ablauf der Patentfrist zum Allgemeingut werden. Der Getränkhersteller Coca-Cola hat sich bei seiner braunen Brause für Geheimhaltung entschieden und ist damit gut gefahren.

In welchen Ländern wird der Schutz benötigt?

Legen Sie fest, wo Ihre Erfindung vermarktet werden soll. Der Weg zu einem Schutzrecht in einem bestimmten Land führt über die direkte Anmeldung beim Patentamt des betreffenden Landes. Mit einem einzigen Verfahren beim Europäischen Patentamt (EPO) ist eine europäische Anmeldung in 40 europäischen Ländern, darunter der Schweiz, möglich. Auch die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) bietet einen globalen Service für den Schutz der «Intellectual Property».

 

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